Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der InkDev GmbH, Allgäuer Straße 33, 86391 Stadtbergen, Deutschland
§ 1 Anbieter, Geltungsbereich, Definitionen
1.1 Die Plattform mosa.ink, bestehend aus der Website mosa.ink, den zugehörigen Apps und etwaigen Schnittstellen (zusammen „Plattform“), wird betrieben von der InkDev GmbH, Allgäuer Straße 33, 86391 Stadtbergen, Deutschland (nachfolgend „mosa.ink“, „wir“ oder „uns“).
1.2 Diese AGB gelten für alle Verträge, die der Nutzer mit uns über die Plattform schließt, insbesondere für
a) den unentgeltlichen Nutzungsvertrag über ein Nutzerkonto,
b) Verträge über kostenpflichtige Inhalte und Abonnements und
c) die Veröffentlichung von Inhalten auf der Plattform.
1.3 Für das Angebot kostenpflichtiger Werke durch Autoren gilt zusätzlich die gesonderte Autorenvereinbarung (§ 14). Für einzelne Zusatzfunktionen können ergänzende Bedingungen gelten, auf die wir den Nutzer vor deren Nutzung gesondert hinweisen.
1.4 Abweichende oder ergänzende Bedingungen von Nutzern werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu. Im Einzelfall mit dem Nutzer getroffene individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen AGB.
1.5 In diesen AGB bedeuten:
a) „Nutzer“: jede Person, die die Plattform nutzt;
b) „Verbraucher“: jede natürliche Person, die einen Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können; „Unternehmer“: jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt;
c) „Autor“: jeder Nutzer, der auf der Plattform Werke oder sonstige Inhalte veröffentlicht;
d) „Werk“: ein auf der Plattform veröffentlichtes literarisches Werk (z. B. Webnovel, Roman, Kurzgeschichte, Gedicht) einschließlich seiner Kapitel, des Titels, des Klappentexts und des Covers;
e) „Nutzerinhalte“: alle Inhalte, die Nutzer auf der Plattform hochladen, veröffentlichen oder in sonstiger Weise übermitteln, insbesondere Werke, Kommentare, Rezensionen, Profilangaben und Bilder;
f) „Kostenpflichtige Inhalte“: Werke oder Teile von Werken (z. B. einzelne Kapitel), die nur gegen Entgelt im Wege einer Einzelfreischaltung oder im Rahmen eines Abonnements zugänglich sind.
§ 2 Vertragsschluss, Vertragstext, Vertragssprache
2.1 Kostenlose Inhalte kann der Nutzer auch ohne Nutzerkonto lesen. Für Funktionen wie Kommentieren, Bewerten, das Speichern des Lesefortschritts, das Veröffentlichen von Werken und den Erwerb kostenpflichtiger Inhalte benötigt der Nutzer ein Nutzerkonto.
2.2 Zur Registrierung gibt der Nutzer die im Registrierungsformular abgefragten Daten ein, insbesondere E-Mail-Adresse und Benutzername sowie bei der Registrierung mit Passwort ein Passwort. Bei der Registrierung per E-Mail bestätigt er zunächst seine E-Mail-Adresse über den zugesandten Bestätigungslink oder Bestätigungscode. Anschließend vervollständigt er seine Angaben und akzeptiert diese AGB. Soweit angeboten, ist auch eine Registrierung über einen externen Anmeldedienst möglich. Vor dem Abschluss kann der Nutzer seine Eingaben überprüfen und korrigieren. Durch Anklicken der abschließenden Schaltfläche „Sign up“ gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines unentgeltlichen Nutzungsvertrags unter Einbeziehung dieser AGB ab. Der Nutzungsvertrag kommt zustande, sobald wir das Nutzerkonto anlegen und den Zugang freischalten.
2.3 Wir speichern den Vertragstext und halten fest, welche Fassung dieser AGB der Nutzer akzeptiert hat. Die jeweils aktuelle Fassung kann der Nutzer jederzeit unter „Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)“ abrufen, speichern und ausdrucken; frühere Fassungen stellen wir dem Nutzer auf Anfrage zur Verfügung. Beim Erwerb kostenpflichtiger Inhalte erhält der Nutzer die akzeptierte Fassung zusammen mit der Vertragsbestätigung per E-Mail.
2.4 Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch. Maßgeblich ist die Sprachfassung, in der der Nutzer den jeweiligen Vertrag geschlossen hat.
2.5 Wir haben uns keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
§ 3 Mindestalter, Minderjährige, Jugendschutz
3.1 Ein Nutzerkonto darf nur anlegen, wer mindestens 13 Jahre alt ist.
3.2 Minderjährige dürfen ein Nutzerkonto nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter anlegen und nutzen. Dies gilt auch für die Veröffentlichung von Werken. Wir sind berechtigt, einen Nachweis dieser Zustimmung zu verlangen und die Funktionen des Nutzerkontos bis zu dessen Vorlage zu beschränken.
3.3 Kostenpflichtige Inhalte erwerben, Abonnements abschließen und Werke monetarisieren dürfen nur volljährige Personen.
3.4 Autoren kennzeichnen Werke, die sich ausschließlich an Volljährige richten, im Bereich „Content Warnings“ mit „Rated 18+ Badge“. Vor dem Zugriff auf solche Werke fordert die Plattform den Nutzer mit „Are you 18 or older?“ auf, seine Volljährigkeit über „Yes, I’m 18 or older“ selbst zu bestätigen. Dabei handelt es sich um eine Selbstauskunft, nicht um eine Identitäts- oder Altersprüfung anhand von Ausweisdokumenten. Minderjährige dürfen diese Bestätigung nicht abgeben und auf solche Werke nicht zugreifen. Wir sind berechtigt, Alterskennzeichnungen zu überprüfen und anzupassen.
3.5 Bei Fragen zum Jugendschutz kann sich der Nutzer an support@mosa.ink wenden.
§ 4 Nutzerkonto und Zugangsdaten
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung und der Nutzung zutreffende Angaben zu machen und diese – insbesondere seine E-Mail-Adresse – aktuell zu halten.
4.2 Jede Person darf nur ein Nutzerkonto unterhalten, sofern wir nicht ausdrücklich etwas anderes gestatten. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar und darf Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden.
4.3 Der Nutzer darf ein Pseudonym verwenden. Unzulässig sind Benutzernamen, die Rechte Dritter (insbesondere Namens-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen, beleidigend oder anstößig sind oder über die Identität des Nutzers täuschen, etwa durch den Anschein, es handle sich um eine andere bekannte Person, einen anderen Autor oder einen Mitarbeiter von mosa.ink.
4.4 Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Hat er Anhaltspunkte dafür, dass Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben oder sein Nutzerkonto missbrauchen, hat er uns unverzüglich unter support@mosa.ink zu informieren und sein Passwort zu ändern. Für Handlungen, die Dritte unter Nutzung seines Nutzerkontos vornehmen, ist der Nutzer nur verantwortlich, wenn er dies zu vertreten hat.
4.5 Bei konkreten Anhaltspunkten für einen Missbrauch eines Nutzerkontos dürfen wir den Zugang vorübergehend sperren und die Zugangsdaten zurücksetzen, soweit dies zum Schutz des Nutzers oder Dritter erforderlich ist. Wir informieren den Nutzer hierüber unverzüglich.
§ 5 Leistungen der Plattform, Verfügbarkeit, Systemvoraussetzungen
5.1 mosa.ink ermöglicht es, Werke zu lesen, zu veröffentlichen und zu kommentieren. Die unentgeltlichen Grundfunktionen umfassen insbesondere das Lesen kostenloser Inhalte, das Anlegen einer Bibliothek, das Speichern des Lesefortschritts, das Folgen von Autoren sowie Kommentar- und Bewertungsfunktionen. Welche Funktionen im Einzelnen zur Verfügung stehen, ergibt sich aus der Beschreibung auf der Plattform.
5.2 Kostenpflichtige Inhalte bieten wir im Wege der Einzelfreischaltung oder im Rahmen von Abonnements an. Den Umfang der jeweiligen Leistung, den Preis und – bei Abonnements – Laufzeit und Kündigungsbedingungen entnimmt der Nutzer der Leistungsbeschreibung, die wir ihm vor Abschluss des Bestellvorgangs anzeigen.
5.3 Die Werke werden von den Autoren eigenverantwortlich erstellt. Wir machen uns darin enthaltene Aussagen und Meinungen nicht zu eigen. Bei laufenden, noch nicht abgeschlossenen Werken (z. B. fortlaufend erscheinenden Webnovels) bestimmen die Autoren Umfang und Erscheinungsrhythmus weiterer Kapitel. Ein Anspruch auf Fortsetzung oder Fertigstellung eines Werks besteht nur, soweit dies in der Leistungsbeschreibung ausdrücklich zugesagt ist. Unsere Pflichten als Vertragspartner beim Erwerb kostenpflichtiger Inhalte bleiben unberührt.
5.4 Die Plattform ist grundsätzlich rund um die Uhr verfügbar. Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere durch Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen oder Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs eintreten. Planbare Wartungsarbeiten führen wir nach Möglichkeit in nutzungsschwachen Zeiten durch und kündigen sie rechtzeitig an. Die gesetzlichen Rechte des Nutzers bei Einschränkungen kostenpflichtiger Leistungen bleiben unberührt.
5.5 Für die Nutzung benötigt der Nutzer ein internetfähiges Endgerät mit einem aktuellen Browser oder – bei Nutzung einer App – einem unterstützten Betriebssystem sowie eine Internetverbindung.
5.6 Tritt bei einem kostenpflichtigen Inhalt eine Störung auf, ist der Nutzer verpflichtet, bei der Klärung der Ursache in zumutbarem Umfang mitzuwirken, soweit dies mit den für ihn technisch verfügbaren Mitteln möglich ist (z. B. durch Angabe von Endgerät, Browser, Betriebssystem und Fehlermeldung).
§ 6 Erwerb kostenpflichtiger Inhalte
6.1 Die Darstellung kostenpflichtiger Inhalte auf der Plattform ist noch kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
6.2 Um einen kostenpflichtigen Inhalt zu erwerben oder ein Abonnement abzuschließen, wählt der Nutzer das gewünschte Angebot über „Buy“ bzw. „Subscribe“ aus. Diese Schaltflächen öffnen zunächst die von Stripe bereitgestellte Bestellseite („Stripe Checkout“). Dort werden dem Nutzer die wesentlichen Merkmale der Leistung, der Gesamtpreis und – bei Abonnements – die Laufzeit und die Kündigungsbedingungen angezeigt. Der Nutzer kann seine Angaben vor dem Abschluss überprüfen und in den vorgesehenen Eingabefeldern korrigieren oder den Vorgang abbrechen. Erst durch Betätigen der abschließenden, als zahlungspflichtig gekennzeichneten Bestellschaltfläche in Stripe Checkout gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Die Beschriftung dieser Schaltfläche richtet sich nach der von Stripe angezeigten Sprache.
6.3 Wir bestätigen dem Nutzer den Eingang seiner Bestellung unverzüglich per E-Mail. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir das Angebot durch Freischaltung des Inhalts, durch Aktivierung des Abonnements oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung annehmen, je nachdem, was zuerst erfolgt. Innerhalb angemessener Frist nach Vertragsschluss, spätestens mit Beginn der Bereitstellung, erhält der Nutzer von uns eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) mit dem Vertragsinhalt, diesen AGB, der Widerrufsbelehrung und gegebenenfalls der Bestätigung seiner Erklärungen nach § 10 Abs. 2.
6.4 Vertragspartner des Nutzers beim Erwerb kostenpflichtiger Inhalte und beim Abschluss von Abonnements ist ausschließlich mosa.ink. Wir bieten diese Inhalte im eigenen Namen an. Die Autoren werden hierdurch nicht Vertragspartner des Nutzers.
§ 7 Preise und Zahlung
7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Plattform angegebenen Preise. Alle Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
7.2 Die Zahlung erfolgt über die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsmittel. Mindestens ein gängiges und zumutbares Zahlungsmittel steht dem Nutzer ohne zusätzliches Entgelt zur Verfügung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe, Limited als Zahlungsdienstleister, bei Käufen innerhalb einer App gegebenenfalls über den jeweiligen App-Store-Betreiber. Für die Zahlungsabwicklung können ergänzend Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten, auf die wir im Bestellvorgang hinweisen.
7.3 Der Preis ist mit Vertragsschluss fällig. Abonnemententgelte sind jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums im Voraus fällig.
7.4 Wird eine Zahlung aus vom Nutzer zu vertretenden Gründen nicht ausgeführt oder zurückgebucht, können wir den Zugang zu dem betreffenden kostenpflichtigen Inhalt bis zum Ausgleich des offenen Betrags aussetzen. Die Geltendmachung eines uns hierdurch entstandenen Schadens bleibt vorbehalten. Dem Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
7.5 Der Nutzer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Dies gilt nicht für Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis, insbesondere wegen Mängeln.
§ 8 Abonnements
8.1 Der Inhalt eines Abonnements ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung. Umfasst ein Abonnement den Zugang zu einem Katalog von Werken, kann sich dessen Zusammensetzung dadurch ändern, dass Autoren Werke hinzufügen oder aus dem Abonnement herausnehmen. Ein Anspruch auf den Verbleib einzelner Werke im Abonnement besteht nur, soweit die Leistungsbeschreibung dies ausdrücklich vorsieht.
8.2 Abonnements haben die bei der Bestellung gewählte erste Laufzeit. Ein Abonnement mit einer Laufzeit von einem Monat verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn es nicht bis zum Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt wird. Ein Abonnement mit einer längeren ersten Laufzeit verlängert sich nach deren Ablauf auf unbestimmte Zeit, wenn es nicht bis zum Ablauf der ersten Laufzeit gekündigt wird. Nach der Verlängerung kann der Nutzer es jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Im Voraus gezahlte Entgelte für Zeiträume nach Wirksamwerden einer solchen Kündigung erstatten wir anteilig.
8.3 Der Nutzer kann sein Abonnement in „My Purchases“ über „Cancel“ und anschließend „Confirm cancel subscription“ oder in Textform (z. B. per E-Mail an support@mosa.ink) kündigen. „My Purchases“ ist auch über „Settings“ erreichbar. Wir bestätigen den Eingang der Kündigung unverzüglich in Textform. Abonnements, die über einen App-Store abgeschlossen wurden, kann der Nutzer zusätzlich über die Einstellungen des jeweiligen App-Stores kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8.4 Bieten wir ein kostenloses oder vergünstigtes Probeabonnement an, weisen wir den Nutzer im Bestellvorgang deutlich darauf hin, ob und zu welchem Preis es nach Ablauf des Probezeitraums als kostenpflichtiges Abonnement fortgesetzt wird. Kündigt der Nutzer innerhalb des Probezeitraums, entstehen ihm keine Kosten.
8.5 Eine Änderung des Entgelts für ein bestehendes Abonnement wird nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers wirksam. Wir teilen eine beabsichtigte Preisänderung mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Stimmt der Nutzer nicht zu, läuft sein Abonnement zum bisherigen Preis weiter. Wir können es dann mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungszeitraums, frühestens jedoch zum Ablauf der ersten Laufzeit, kündigen.
§ 9 Nutzungsrechte an erworbenen Inhalten, Verfügbarkeit
9.1 Mit der Freischaltung eines kostenpflichtigen Inhalts räumen wir dem Nutzer das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, den Inhalt zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken auf der Plattform zu lesen. Bei Einzelfreischaltungen besteht dieses Recht zeitlich unbefristet für die Dauer des Nutzungsvertrags, bei Abonnements für dessen Laufzeit.
9.2 Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Weitergeben, Verkaufen oder öffentliche Zugänglichmachen von Inhalten außerhalb der Plattform sowie die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, ist nicht gestattet.
9.3 Nimmt ein Autor ein Werk aus dem Angebot, bleiben die vom Nutzer bereits einzeln freigeschalteten Inhalte für ihn zugänglich. Müssen wir einen erworbenen Inhalt aus rechtlichen Gründen dauerhaft sperren (z. B. aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Anordnung oder einer festgestellten Rechtsverletzung) oder stellen wir die Plattform insgesamt ein, stehen dem Nutzer die gesetzlichen Rechte zu. In diesen Fällen erstatten wir ihm jedenfalls den für den betroffenen Inhalt gezahlten Preis. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt. Eine Einstellung der Plattform kündigen wir mindestens drei Monate im Voraus an.
§ 10 Widerrufsrecht
10.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.
10.2 Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem der Nutzer
a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnen,
b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und
c) wir ihm eine Bestätigung nach § 312f BGB zur Verfügung gestellt haben.
10.3 Der Bestellvorgang in Stripe Checkout setzt die ausdrückliche Zustimmung und die Bestätigung nach Abs. 2 Buchst. a und b voraus. Ohne diese Erklärungen kann der Nutzer den Bestellvorgang nicht abschließen. Eine Bereitstellung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist wird in diesem Bestellvorgang nicht angeboten.
10.4 Der Widerruf kann auch über „Withdrawal“ erklärt werden. Die Funktion ist über den gleichnamigen Link in der Fußzeile erreichbar und kann ohne Anmeldung genutzt werden. Der Nutzer trägt seine Angaben ein und übermittelt die Erklärung über „Confirm withdrawal“.
§ 11 Mängelrechte, Aktualisierungen
11.1 Für Mängel kostenpflichtiger Inhalte und Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften, gegenüber Verbrauchern insbesondere die Vorschriften über Verträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).
11.2 Wir stellen dem Nutzer während des gesetzlich maßgeblichen Zeitraums die Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind, und informieren ihn hierüber. Aktualisierungen von Apps muss der Nutzer gegebenenfalls selbst installieren.
11.3 Der Nutzer wird gebeten, Mängel unter support@mosa.ink zu melden, damit wir schnell Abhilfe schaffen können. Seine gesetzlichen Rechte hängen von dieser Meldung nicht ab.
§ 12 Veröffentlichung von Werken und sonstigen Nutzerinhalten
12.1 Registrierte Nutzer können Werke und sonstige Nutzerinhalte auf der Plattform veröffentlichen. Autoren entscheiden selbst, ob sie ein Werk kostenlos anbieten. Das Angebot als kostenpflichtiger Inhalt setzt eine Autorenvereinbarung voraus.
12.2 Bei der Veröffentlichung eines Werks ist der Autor verpflichtet,
a) Werke, die sich ausschließlich an Volljährige richten, mit „Rated 18+ Badge“ zu kennzeichnen,
b) das Werk mit zutreffenden Genre-Angaben und Schlagworten („Tags“) zu versehen und Darstellungen von Gewalt, Sexualität, Suizid, Selbstverletzung oder vergleichbar belastenden Themen mit den unter „Content Warnings“ vorgesehenen Inhaltswarnungen zu kennzeichnen,
c) Fan-Werke als solche zu kennzeichnen und das zugrunde liegende Werk bzw. Franchise unter „Fandoms“ anzugeben,
d) Werke, deren Text oder Bilder ganz oder in wesentlichen Teilen durch generative künstliche Intelligenz erzeugt wurden, mit „AI-assisted“ zu kennzeichnen und
e) keine irreführenden Titel, Beschreibungen, Cover oder Schlagworte zu verwenden.
12.3 Fan-Werke (z. B. Fanfiction, Fanart) sind zulässig, soweit sie keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere weil die Rechteinhaber der Nutzung zugestimmt haben oder eine gesetzliche Erlaubnis (z. B. für Karikatur, Parodie oder Pastiche) eingreift. Fan-Werke dürfen nicht als kostenpflichtige Inhalte angeboten werden, es sei denn, der Autor weist uns eine Erlaubnis der Rechteinhaber nach. Beanstanden Rechteinhaber ein Fan-Werk, verfahren wir nach §§ 18 und 19.
12.4 Mithilfe künstlicher Intelligenz erstellte Inhalte sind zulässig, wenn der Autor über die erforderlichen Rechte an allen verwendeten Vorlagen und Materialien verfügt, keine Rechte Dritter verletzt werden und die Inhalte nicht über ihre Herkunft täuschen. Einfache Hilfsmittel wie Rechtschreib- oder Grammatikprüfung lösen keine Kennzeichnungspflicht aus. Ausschließlich durch künstliche Intelligenz erzeugte Inhalte sind urheberrechtlich möglicherweise nicht geschützt. Überwiegend KI-generierte Werke dürfen nur mit Kennzeichnung als kostenpflichtige Inhalte angeboten werden.
12.5 Wir prüfen Nutzerinhalte vor ihrer Veröffentlichung nicht generell. Für seine Nutzerinhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich.
§ 13 Rechte an Nutzerinhalten
13.1 Die Rechte an den Nutzerinhalten verbleiben beim Nutzer. Wir erwerben weder Eigentum noch ausschließliche Rechte daran. Der Autor bleibt insbesondere berechtigt, seine Werke anderweitig zu veröffentlichen und zu verwerten, soweit er mit uns nicht in einer gesonderten Vereinbarung etwas anderes vereinbart.
13.2 Damit wir die Plattform betreiben können, räumt der Nutzer uns an den von ihm veröffentlichten Nutzerinhalten das einfache (nicht ausschließliche), räumlich unbeschränkte und auf die Dauer ihrer Veröffentlichung auf der Plattform beschränkte Recht ein, diese zu folgenden Zwecken zu nutzen:
a) Speichern und Vervielfältigen auf unseren Servern und denen unserer technischen Dienstleister, einschließlich Zwischenspeicherung und Sicherungskopien, soweit dies für den Betrieb der Plattform erforderlich ist;
b) öffentliches Zugänglichmachen gegenüber den Nutzern der Plattform und unserer Apps in der vom Nutzer gewählten Weise (z. B. kostenlos, als kostenpflichtiger Inhalt oder im Abonnement, mit der gewählten Alterskennzeichnung und Sichtbarkeit);
c) technische Anpassung an unterschiedliche Endgeräte, Formate und Lesemodi (z. B. Formatierung, Seitenumbruch, Schriftgröße), ohne den Inhalt zu verändern;
d) Darstellung in Suchergebnissen, Empfehlungen, Ranglisten und Übersichten auf der Plattform;
e) Werbung für das Werk und für die Plattform unter Verwendung von Titel, Autorenname, Cover, Klappentext und Auszügen, deren Gesamtumfang weder den Umfang des ersten Kapitels noch 10 % des Werks überschreitet, auf der Plattform, in unseren Newslettern und auf unseren eigenen Social-Media-Kanälen;
f) automatisierte Analyse zu Zwecken der Moderation, der Suche, der Empfehlung und der Sicherheit der Plattform; § 17 Abs. 3 bleibt unberührt.
13.3 Für kostenlos veröffentlichte Nutzerinhalte erfolgt die Rechteeinräumung unentgeltlich. Für kostenpflichtige Inhalte richtet sich die Vergütung des Autors nach der Autorenvereinbarung.
13.4 Zieht der Nutzer einen Nutzerinhalt zurück oder löscht er ihn, enden die Rechte nach Abs. 2 mit Wirkung für die Zukunft. Wir entfernen den Inhalt innerhalb angemessener Frist von der Plattform. Abweichend hiervon
a) dürfen wir kostenpflichtige Inhalte, die Nutzer bereits einzeln freigeschaltet haben, diesen weiterhin zugänglich machen,
b) dürfen wir Kopien aufbewahren, soweit dies zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
13.5 Wir dürfen die Rechte nach Abs. 2 nur an technische Dienstleister (z. B. Hosting-, Speicher- und Zahlungsdienstleister) sowie an App-Store-Betreiber weiterübertragen oder diesen Unterlizenzen einräumen, und zwar nur, soweit dies für den Betrieb der Plattform erforderlich ist.
13.6 Wir nennen den Autor bei der Nutzung seiner Werke mit dem von ihm gewählten Namen oder Pseudonym als Urheber und verändern seine Werke inhaltlich nicht. Auszüge zu Werbezwecken wählen wir so aus, dass der Gesamteindruck des Werks nicht entstellt wird.
13.7 Für Kommentare, Rezensionen und sonstige Beiträge gelten § 13.2(a)–(d) und (f) entsprechend. Löscht der Nutzer sein Nutzerkonto, werden seine Beiträge gelöscht; Kommentare und Rezensionen können wir stattdessen ohne Zuordnung zur Person des Nutzers bestehen lassen, um den Zusammenhang von Diskussionen zu erhalten, es sei denn, der Nutzer wählt bei der Löschung deren vollständige Entfernung.
§ 14 Monetarisierung durch Autoren
14.1 Das Angebot von Werken als kostenpflichtige Inhalte setzt voraus, dass der Autor volljährig ist, mit uns eine Autorenvereinbarung abgeschlossen und die für Auszahlungen erforderliche Identitäts- und Kontoprüfung bei unserem Zahlungsdienstleister erfolgreich durchlaufen hat.
14.2 Kostenpflichtige Inhalte bieten wir den Nutzern im eigenen Namen an. Der Autor erhält hierfür eine Beteiligung an den Erlösen (Revenue Share). Höhe, Abrechnung und Auszahlung der Beteiligung, die Preisgestaltung und die weiteren Einzelheiten regelt die Autorenvereinbarung. Soweit die Autorenvereinbarung von diesen AGB abweicht, geht sie im Verhältnis zwischen dem Autor und uns vor.
14.3 Für die ordnungsgemäße Versteuerung seiner Einnahmen ist der Autor selbst verantwortlich.
§ 15 Rechtegarantie und Freistellung
15.1 Der Nutzer steht dafür ein, dass er über alle Rechte an seinen Nutzerinhalten verfügt, die für die Rechteeinräumung nach § 13 erforderlich sind, und dass seine Nutzerinhalte weder Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte) noch gesetzliche Vorschriften verletzen.
15.2 Nehmen Dritte uns wegen einer vom Nutzer zu vertretenden Verletzung dieser Pflichten in Anspruch, stellt der Nutzer uns von den daraus entstehenden Ansprüchen einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlichen Gebühren frei. Wir informieren den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme, geben ihm Gelegenheit zur Stellungnahme und erkennen Ansprüche nicht ohne vorherige Abstimmung mit ihm an. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
§ 16 Unzulässige Inhalte und Verhaltensweisen
16.1 mosa.ink lebt von literarischer Vielfalt. Die fiktionale Darstellung von Gewalt, Kriminalität, psychischen Krisen oder anderen belastenden Themen ist grundsätzlich zulässig, wenn sie gesetzlich erlaubt und nach § 12 Abs. 2 zutreffend gekennzeichnet ist.
16.2 Unzulässig sind insbesondere
a) rechtswidrige Inhalte, insbesondere solche, die Straftatbestände erfüllen (z. B. Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger oder terroristischer Organisationen, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Bedrohung, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung);
b) jede Darstellung sexueller Handlungen unter Beteiligung von Personen unter 18 Jahren; dies gilt auch für fiktive Figuren, die als minderjährig dargestellt werden oder erkennbar sind, unabhängig von einer behaupteten Altersangabe;
c) pornografische Inhalte. Gewalt- und tierpornografische Inhalte sind ausnahmslos unzulässig;
d) sexuell explizite Bilder und Grafiken (z. B. als Cover oder Illustration);
e) sexuelle oder herabwürdigende Darstellungen realer, identifizierbarer Personen ohne deren Einwilligung sowie täuschend echt wirkende, künstlich erzeugte oder manipulierte Darstellungen realer Personen („Deepfakes“);
f) Inhalte, die Gewalt verherrlichen oder zu Gewalt aufrufen, sowie Inhalte, die Selbstverletzung, Suizid oder Essstörungen verherrlichen, dazu anleiten oder dazu auffordern;
g) Inhalte, die Menschen wegen ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität oder vergleichbarer Merkmale herabwürdigen oder zu Hass oder Diskriminierung aufrufen;
h) Inhalte, die Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Plagiate und die unerlaubte Übernahme fremder Werke;
i) die Veröffentlichung personenbezogener Daten Dritter (z. B. Klarnamen, Anschriften, Telefonnummern, Fotos) ohne deren Einwilligung („Doxing“);
j) Werbung, Spam und kommerzielle Links ohne unsere vorherige Zustimmung
k) Schadsoftware, Phishing und sonstige Inhalte, die die Sicherheit von Nutzern oder der Plattform gefährden.
16.3 Unzulässig sind ferner insbesondere
a) die Belästigung, Einschüchterung oder Verfolgung anderer Nutzer;
b) die Manipulation von Lesezahlen, Bewertungen, Rezensionen, Ranglisten oder sonstigen Kennzahlen, etwa durch Bots, Mehrfachkonten oder gekaufte oder gegen Gegenleistung abgegebene Bewertungen, sowie Rezensionen zu eigenen Werken;
c) die Umgehung von Sperren, insbesondere durch das Anlegen neuer Nutzerkonten;
d) persönliche Angriffe in Rezensionen; Kritik muss sich auf das Werk beziehen, nicht auf die Person des Autors.
§ 17 Technische Nutzung, Text- und Data-Mining, künstliche Intelligenz
17.1 Der Nutzer darf die Plattform nur über die von uns bereitgestellten Oberflächen (Website, Apps und dokumentierte Schnittstellen) nutzen. Unzulässig sind insbesondere
a) das automatisierte Auslesen von Inhalten (Scraping, Crawling), soweit es nicht durch Betreiber öffentlicher Suchmaschinen im Rahmen üblicher Praxis und unter Beachtung unserer robots.txt erfolgt;
b) die Nutzung von Bots oder inoffiziellen Clients sowie das automatisierte Anlegen von Nutzerkonten;
c) die Umgehung von Sicherheits-, Zugangs- oder Kopierschutzmaßnahmen;
d) Maßnahmen, die die Funktionsfähigkeit der Plattform beeinträchtigen oder sie übermäßig belasten;
e) das Dekompilieren oder Zurückentwickeln der Software der Plattform.
17.2 Wir behalten uns die Nutzung der auf der Plattform zugänglichen Inhalte für Text- und Data-Mining einschließlich des Trainings von KI-Modellen ausdrücklich vor (§ 44b Abs. 3 UrhG). Dieser Vorbehalt ist zusätzlich in maschinenlesbarer Form erklärt. Mit der Veröffentlichung ermächtigt der Autor uns, diesen Vorbehalt auch in seinem Namen zu erklären. Das eigene Recht des Autors, einen solchen Vorbehalt zu erklären, bleibt unberührt.
17.3 Wir nutzen die Werke der Autoren nicht zum Training generativer KI-Modelle und gestatten dies auch Dritten nicht, es sei denn, der Autor hat hierin ausdrücklich und gesondert eingewilligt.
§ 18 Moderation von Inhalten
18.1 Wir überwachen Nutzerinhalte nicht allgemein. Wir werden jedoch tätig, wenn wir – insbesondere durch Meldungen (§ 19) oder eigene Prüfungen – Anhaltspunkte für rechtswidrige oder gegen diese AGB verstoßende Inhalte erhalten.
18.2 Zur Moderation setzen wir menschliche Prüfer und automatisierte Hilfsmittel ein, etwa zur Erkennung von Spam, Schadsoftware, bereits bekannten rechtswidrigen Inhalten oder fehlenden Kennzeichnungen. Entscheidungen über die Entfernung von Werken oder die Sperrung von Nutzerkonten werden grundsätzlich von Menschen getroffen. Automatisiert getroffene Entscheidungen werden auf Beschwerde hin stets von Menschen überprüft.
18.3 Bei Verstößen können wir – je nach Art und Schwere – insbesondere folgende Maßnahmen ergreifen:
a) Korrektur von Alterskennzeichnungen, Tags oder Inhaltswarnungen;
b) Einschränkung der Sichtbarkeit, etwa durch Ausschluss aus Empfehlungen oder Ranglisten;
c) Entfernung oder Sperrung von Inhalten, gegebenenfalls beschränkt auf einzelne Länder;
d) Ausschluss von der Monetarisierung;
e) Verwarnung;
f) vorübergehende Einschränkung einzelner Funktionen oder vorübergehende Sperrung des Nutzerkontos;
g) Kündigung des Nutzungsvertrags.
18.4 Bei der Auswahl der Maßnahme berücksichtigen wir die berechtigten Interessen aller Beteiligten, insbesondere die Schwere und Häufigkeit des Verstoßes, ein etwaiges Verschulden sowie die Grundrechte der Betroffenen, namentlich die Meinungs- und die Kunstfreiheit. Wir gehen dabei sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig vor.
18.5 Über eine Maßnahme, die ihn betrifft, informieren wir den Nutzer spätestens mit ihrem Wirksamwerden unter Angabe der Gründe, der zugrunde liegenden Tatsachen, der maßgeblichen gesetzlichen Vorschrift oder Regel dieser AGB, eines etwaigen Einsatzes automatisierter Mittel und der ihm zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe. Dies gilt nicht, soweit eine Information gesetzlich oder behördlich untersagt ist.
18.6 Entfernen wir einen Inhalt wegen eines Verstoßes gegen diese AGB, geben wir dem Nutzer Gelegenheit zur Stellungnahme und entscheiden anschließend erneut. Vor einer Sperrung seines Nutzerkontos hören wir den Nutzer an, es sei denn, dies ist wegen der Schwere des Verstoßes oder zur Abwehr einer Gefahr für Dritte nicht zumutbar; in diesem Fall holen wir die Anhörung unverzüglich nach.
18.7 Erhalten wir Informationen, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer Person darstellt, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte, informieren wir unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungs- oder Justizbehörden. Im Übrigen geben wir Daten an Behörden nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften heraus.
§ 19 Meldung von Inhalten
19.1 Jede Person kann uns Inhalte, die sie für rechtswidrig oder für einen Verstoß gegen diese AGB hält, per E-Mail an support@mosa.ink melden. Angemeldete Nutzer können außerdem beim jeweiligen Inhalt „Report“ wählen und das Formular über „Submit report“ absenden.
19.2 Eine Meldung sollte enthalten:
a) eine Begründung, warum der Inhalt rechtswidrig ist oder gegen diese AGB verstößt;
b) die genaue Fundstelle (URL) des Inhalts;
c) Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person, außer bei Meldungen von Inhalten, die den sexuellen Missbrauch oder die sexuelle Ausbeutung von Kindern betreffen;
d) eine Erklärung, dass die meldende Person in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die Angaben richtig und vollständig sind.
Rechteinhaber, die eine Verletzung ihrer Rechte melden, sollten zudem angeben, welches Recht betroffen ist und worauf ihre Berechtigung beruht.
19.3 Wir bestätigen den Eingang der Meldung, bearbeiten sie zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv und teilen der meldenden Person unsere Entscheidung sowie die bestehenden Rechtsbehelfe mit.
19.4 Wir können die Bearbeitung von Meldungen von Personen, die häufig offensichtlich unbegründete Meldungen einreichen, nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum aussetzen. Ebenso können wir Nutzerkonten, über die häufig offensichtlich rechtswidrige Inhalte bereitgestellt werden, nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum sperren.
§ 20 Beschwerden gegen Moderationsentscheidungen, außergerichtliche Streitbeilegung
20.1 Gegen unsere Entscheidungen über gemeldete oder vom Nutzer veröffentlichte Inhalte, über die Einschränkung der Monetarisierung oder über sein Nutzerkonto kann der Nutzer innerhalb von sechs Monaten nach Mitteilung der Entscheidung kostenlos per E-Mail an support@mosa.ink Beschwerde einlegen. Wir bearbeiten Beschwerden zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und nicht ausschließlich automatisiert. Stellt sich eine Entscheidung als unberechtigt heraus, heben wir sie unverzüglich auf.
20.2 Zur Beilegung von Streitigkeiten über Moderationsentscheidungen kann sich der Nutzer auch an eine nach Art. 21 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act) zugelassene außergerichtliche Streitbeilegungsstelle wenden.
20.3 Das Recht des Nutzers, die Gerichte anzurufen, bleibt unberührt.
§ 21 Empfehlungen, Ranglisten und Rezensionen
21.1 Die Reihenfolge von Werken in Suchergebnissen, Ranglisten und Empfehlungen bestimmt sich vor allem nach folgenden Hauptparametern: Übereinstimmung mit Suchbegriffen und Filtern, Beliebtheit (z. B. Lesezahlen, Bewertungen, Anzahl der Follower), Aktualität und Veröffentlichungshäufigkeit sowie – bei personalisierten Empfehlungen – das bisherige Leseverhalten und die angegebenen Interessen des Nutzers. Redaktionell ausgewählte oder bezahlte Platzierungen kennzeichnen wir als solche.
21.2 Rezensionen und Bewertungen können nur angemeldete Nutzer abgeben. Wir prüfen nicht, ob Rezensenten das Werk gelesen haben. Rezensionen entfernen wir nur, wenn sie rechtswidrig sind oder gegen diese AGB verstoßen, nicht jedoch allein deshalb, weil sie negativ sind.
§ 22 Laufzeit, Kündigung, Sperrung
22.1 Der Nutzungsvertrag über das Nutzerkonto läuft auf unbestimmte Zeit.
22.2 Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, indem er unter „Settings“ über „Delete Account“ und anschließend „Delete“ sein Nutzerkonto löscht oder uns die Kündigung in Textform erklärt. Die Kündigung des Nutzungsvertrags gilt zugleich als Kündigung laufender Abonnements zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Auf Wunsch des Nutzers löschen wir sein Nutzerkonto erst zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums. Mit der Löschung des Nutzerkontos verliert der Nutzer den Zugang zu einzeln freigeschalteten Inhalten; hierauf weisen wir ihn vor der Löschung gesondert hin.
22.3 Wir können den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 30 Tagen in Textform ordentlich kündigen. Hat der Nutzer kostenpflichtige Inhalte einzeln freigeschaltet, beträgt die Frist sechs Monate. Laufende Abonnements können wir frühestens zum Ablauf der jeweiligen ersten Laufzeit kündigen.
22.4 Nutzerkonten, in die länger als 24 Monate nicht eingeloggt wurde und in denen weder einzeln freigeschaltete Inhalte noch Guthaben oder laufende Abonnements vorhanden sind, können wir nach vorheriger Ankündigung per E-Mail löschen, wenn sich der Nutzer nicht innerhalb von zwei Monaten nach der Ankündigung anmeldet.
22.5 Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
22.6 Mit Beendigung des Nutzungsvertrags endet der Zugang des Nutzers zu seinem Nutzerkonto. Kündigen wir aus wichtigem Grund, endet auch der Zugang zu erworbenen Inhalten, soweit der Kündigungsgrund die Fortsetzung auch dieser Verträge unzumutbar macht. Im Voraus gezahlte Entgelte für Zeiträume nach Vertragsende erstatten wir anteilig.
22.7 Nach Beendigung stellen wir dem Nutzer auf Verlangen die von ihm auf der Plattform bereitgestellten oder erstellten Inhalte, soweit es sich nicht um personenbezogene Daten handelt, unentgeltlich, innerhalb angemessener Frist und in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zur Verfügung. Im Übrigen löschen wir die Daten des Nutzers nach Maßgabe unserer Datenschutzhinweise.
§ 23 Haftung
23.1 Wir haften unbeschränkt
a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
b) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
c) nach dem Produkthaftungsgesetz,
d) im Umfang einer von uns übernommenen Garantie sowie
e) bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
23.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Übrigen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
23.3 Im Übrigen ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen.
23.4 Die Absätze 1 bis 3 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
23.5 Soweit nicht Abs. 1 eingreift, ist unsere Haftung für den Verlust von Daten auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Nutzer für deren Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
23.6 Für Nutzerinhalte Dritter haften wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Art. 6 Digital Services Act.
§ 24 Änderungen der Leistungen
24.1 Wir entwickeln die Plattform laufend weiter. Unentgeltliche Funktionen dürfen wir ändern, erweitern, einschränken oder einstellen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere technische Weiterentwicklungen, geänderte rechtliche Anforderungen, Sicherheitserfordernisse oder eine nur geringe Nutzung, und die Änderung für den Nutzer unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar ist.
24.2 Kostenpflichtige digitale Inhalte und Leistungen ändern wir über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinaus nur aus einem sachlichen Grund (insbesondere Anpassung an neue technische Umgebungen oder geänderte rechtliche Vorgaben, Verbesserung der Sicherheit oder Funktionalität), ohne zusätzliche Kosten für den Nutzer und nach Information über die Änderung. Beeinträchtigt eine solche Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informieren wir den Nutzer innerhalb angemessener Frist vor der Änderung auf einem dauerhaften Datenträger über Merkmale und Zeitpunkt der Änderung sowie über sein Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Information bzw. nach der Änderung unentgeltlich zu beenden. Dieses Recht besteht nicht, wenn der Nutzer die unveränderten Inhalte oder Leistungen ohne zusätzliche Kosten weiter nutzen kann.
24.3 Die Einstellung der Plattform insgesamt kündigen wir mindestens drei Monate im Voraus an.
§ 25 Änderungen dieser AGB
25.1 Änderungen dieser AGB werden nur mit Zustimmung des Nutzers wirksam. Wir teilen dem Nutzer beabsichtigte Änderungen mindestens einen Kalendermonat vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail) mit und stellen sie übersichtlich dar. Der Nutzer kann den Änderungen durch Bestätigung auf der Plattform oder in Textform zustimmen.
25.2 Stimmt der Nutzer nicht zu, gelten die bisherigen AGB fort. Wir sind dann berechtigt, den Nutzungsvertrag nach § 22 Abs. 3 ordentlich zu kündigen.
25.3 Abweichend von Abs. 1 können wir diese AGB ohne Zustimmung des Nutzers ändern, soweit die Änderung
a) ausschließlich redaktioneller Natur ist (z. B. Korrektur von Schreibfehlern, Aktualisierung von Kontaktdaten),
b) ausschließlich neue, freiwillig nutzbare Funktionen betrifft, ohne bestehende Rechte oder Pflichten zu verändern, oder
c) zur Anpassung an eine nach Vertragsschluss eingetretene Änderung der Rechtslage oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder an eine behördliche Anordnung erforderlich ist und die Rechte und Pflichten des Nutzers hierdurch nicht wesentlich zu seinem Nachteil verändert werden.
Über solche Änderungen informieren wir den Nutzer mindestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform.
§ 26 Kommunikation, Kontaktstellen
26.1 Wir kommunizieren mit dem Nutzer in der Regel elektronisch, insbesondere per E-Mail an die in seinem Nutzerkonto hinterlegte Adresse und über Benachrichtigungen auf der Plattform. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass ihn Nachrichten an diese E-Mail-Adresse erreichen.
26.2 Zentrale Kontaktstelle für Nutzer im Sinne von Art. 12 Digital Services Act ist support@mosa.ink. Die Kommunikation ist in deutscher und englischer Sprache möglich und erfolgt nicht ausschließlich über automatisierte Werkzeuge.
26.3 Kontaktstelle für Behörden der Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission und das Europäische Gremium für digitale Dienste im Sinne von Art. 11 Digital Services Act ist support@mosa.ink. Kommunikationssprachen sind Deutsch und Englisch.
§ 27 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Verbraucherstreitbeilegung
27.1 Für Verträge mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Nutzer Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleibt ihm der Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts dieses Staates erhalten, von denen nach diesem Recht nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.
27.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Augsburg. Wir sind berechtigt, den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
27.3 Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. Die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung über Moderationsentscheidungen nach § 20 Abs. 2 bleibt unberührt.